By Joachim Engelmann

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2 der ab dem 25. Januar 1934 gültigen Satzung war für natürliche Personen die deutsche Staatsbürgerschaft Voraussetzung für die Bezugsberechtigung bei der Stagma. Die Staatsbürgerschaft entfiel bei ausgewanderten Juden unmittelbar nach dem Reichsbürgergesetz. In der ab 1936 gültigen Fassung der Satzung wurde zusätzlich die Zugehörigkeit zu einem Berufsstand aufgenommen. Durch den konsequenten Ausschluss der Juden aus den Berufsständen der deutschen Komponisten, deutschen Musikverleger und deutschen Textdichter der Reichsmusikkammer war ihnen somit nicht nur die Berufsausübung an sich verboten, es entfiel auch die Voraussetzung für die Bezugsberechtigung bei der Stagma.

21 Karl Riesenhuber c) Die Mechanische Abteilung der GDT von 1910 Mit der Anerkennung der mechanischen Vervielfältigung als ausschließlichem Recht des Urhebers durch die Revidierte Berner Übereinkunft (Berliner Revision von 1908, Art. 13), in Deutschland umgesetzt durch § 12 Abs. 2 Nr. 5 LUG idF v. 22. Mai 1910, suchten die Urheber nach Möglichkeiten, auch diese Rechte kollektiv wahrzunehmen. Schon die Gründung der (wohl) 1910 ins Leben gerufenen „Mechanischen Abteilung“ bereitete indes Schwierigkeiten, da man sich über die Verteilung der Einnahmen zwischen Urhebern und Verlegern nicht einigen konnte.

57), nicht geteilt. 60 Eine zeitlang führte die GEMA noch den Namenszusatz „vormals Stagma“, danach war die Umbenennung vollständig vollzogen. _____________ 28 BGH, GRUR 1955, 351, 353 mit weiteren Nachweisen auf Rechtsprechung und Literatur zu dieser Diskussion; KG WuW 1953, 175; KG, GRUR 1954, 525 mit Hinweis auf die entscheidende st. Rspr. des erkennenden Senates. 24 Raik Mickler I. Das Prädikat „sui generis“ Peter Lerche Kapitel 3. Verwertungsgesellschaften als Unternehmen „sui generis“ Kapitel 3 Verwertungsgesellschaften als Unternehmen „sui generis“* Inhaltsübersicht Rn.

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